AGB für den Online-Verkauf

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Instituts für Kulturaustausch Tübingen für den Online-Verkauf

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Das Institut für Kulturaustausch (im folgenden: IKA) ist eine Gesellschaft für internationalen Kulturaustausch GmbH. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem IKA und dem Besteller von Waren (im folgenden: Kunde) in ihrer zum Zeitpunkt der Onlinebestellung (Onlinekauf im Internet) aktuellen Fassung.

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, es liegt hierzu eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch das IKA vor. 

 

§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt

(1) Der Empfang der Bestellung wird dem Kunden auf dem Bildschirm  bestätigt.  Im Anschluss setzt sich das IKA mit dem Kunden in Verbindung. Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Indem der Kunde eine Warenbestellung an den Onlineshop richtet, gibt er ein Angebot  i.S.d. §145 BGB ab.

(2) Die Annahme seitens des IKA erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Der Kaufvertrag zwischen dem IKA und dem Kunden kommt erst mit der Auslieferung an den Kunden zustande. 

(3) Bei Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website ist das IKA zum Rücktritt berechtigt, wenn ein Lieferant trotz vertraglicher Verpflichtung das IKA nicht mit der bestellten Ware beliefert. In diesem Fall wird der Kunde schnellstmöglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Ein bereits entrichteter Kaufpreis wird erstattet.

 

§ 3 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

(1) Der Kunde ist seinerseits berechtigt, den Vertrag ohne Angabe von Gründen durch schriftliche Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. Telefax oder Email) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Der Widerruf oder die Rücksendung ist an folgende Anschrift zu richten: 

Institut für Kulturaustausch

Postfach 1628

D-72006 Tübingen

Telefon +49 (0)7071 9345 0

Fax +49 (0)7071 9345 45

 

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Kunde trägt die Beweislast für Absendung und Zugang der zurückzusendenden Waren.

Widerrufsfolgen

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Kunde hat die Ware zurückzusenden. Unfrei eingesandte Rücksendungen werden vom IKA nicht angenommen.

(3) Der Kunde hat ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Insbesondere hat er den Wert der Gebrauchsüberlassung bis zur Rücksendung zu vergüten. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, hat er den Wertersatz zu leisten. Wesentliche Verschlechterungen und insbesondere Verschmutzungen der Ware, zerrissene, herausgerissene oder beschädigte Seiten etc.. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre  - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Rücksendung

(4) Das IKA zahlt im Fall des Widerrufs einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Erklärung des Kunden zurück. Bei Zahlungen ins Ausland werden hierbei die Überweisungsgebühren abgezogen. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurücksendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Erstattet werden insoweit nur Rücksendungskosten in der Höhe, wie sie für eine Versendung auf gewöhnlichem Postwege anfallen. Darüber hinaus anfallende Kosten wie Kosten für Versendungen per Express oder zu Nachtzeiten werden nicht erstattet.

(5) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Besondere Hinweise: 

(6) Das IKA behält sich vor, die ihr möglicherweise aufgrund der Rückabwicklung erwachsenen Ansprüche wegen Nutzung/ Verschlechterung der Ware gegen den Anspruch des Kunden auf Rückzahlung des Kaufpreises/ Erstattung der Rücksendekosten aufzurechnen.

 

§ 4 Lieferung und Versandkosten

(1) Das IKA liefert die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse aus. Das IKA behält sich Teillieferungen vor.

(2) Die Warenlieferungen erfolgt mit Aufschlag einer Versandkostenpauschale ( nach den Tarifen der Deutschen Post) auf den Rechnungsbetrag. Zölle oder Einfuhrgebühren können bei Lieferung ins Ausland im Bestimmungsland anfallen. Derartige Kosten gehen zu Lasten des Kunden, das IKA hat keinen Einfluss auf diese Gebühren und kann daher die Höhe nicht vorhersagen. Die Zollbestimmungen variieren von Land zu Land beträchtlich. Diesbezügliche Informationen kann der Kunde beim örtlichen Zollamt erfragen. Der Kunde hat als Importeur die jeweiligen Landesvorschriften einzuhalten. 


§ Fälligkeit und Bezahlung

(1) Der Kaufpreis (inklusive Versandkosten) wird mit Bestellung der Ware fällig.

(2) Dem Kunde wird der Kaufpreis persönlich mitgeteilt und hat diesen per Überweiung zu tätigen. Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt direkt nach Zahlungseingang. Andere Zahlungsarten sind nur nach Erteilung einer schriftlichen Ausnahmegenehmigung durch das IKA möglich. 

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Onlineshops.

 

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Kunde verpflichtet sich, eventuelle Mängel am Liefergegenstand unverzüglich dem IKA schriftlich mitzuteilen. Liegt ein Mangel am Liefergegenstand vor, wird das IKA diesen nach eigener Wahl durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen. 

(2) Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Die Frist beträgt mindestens vier Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben. 

 

§ 8 Haftung

(1) Die Haftung für Schäden, die dem Kunden durch eine vom IKA zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Einhaltung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt.

(2) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entsanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

 

§ 9 Datenschutz

(1) Das IKA verpflichtet sich, die Privatssphäre aller Personen zu schützen, die im Onlineshop einkaufen, und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Das IKA verwendet die Kundendaten ausschließlich dazu, um den mit  dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

 

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist Tübingen.

 

§11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

 

Institut für Kulturaustausch

Christophstraße 32

D - 72072 Tübingen